Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

MeinChinaDepot ist eine Publikation von AO-Publikationen B.V., es gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

Diese AGB sind bindender Gegenstand aller Vereinbarungen, insbesondere beim Abschluss eines Abonnementsvertrages mit AO-Publikationen B.V.:

1 Zweck des Unternehmens

Anlage-Optimum als Handelsmarke, bzw. AO-Publikationen B.V. als Unternehmen, publiziert im wesentlichen verschiedene selbständige Publikationen in der Form von Börsenbriefen, bzw. digitalen Newslettern.

Das Unternehmen informiert Interessenten über kostenlose Newsletter und verkauft auf eigenen Namen und Rechnung Abonnements auf verschiedene Börsenbriefe und Publikationen. 

2 Unternehmenskennzeichnung

Anlage-Optimum ist der Handelsname des Unternehmens AO-Publikationen B.V. (im folgende kurz „das Unternehmen“ genannt)  Das Unternehmen ist in den Niederlanden niedergelassen. Es gilt europäisches, bzw. niederländisches Recht.

AO-Publikationen B.V.

Liedekerkestraat 14

5131CH Alphen (NL)              

Tel. +31 13 508 1977

info@ao-publikationen

Eingetragen bei der niederländischen Handelskammer unter der Nummer 20170640

Die Steuernummer des Unternehmens (UST-Ident.)  lautet NL.822335281.B01

Verantwortlicher Verleger: R. Flake

flake@ao-publikationen.de

3 Das Angebot

Das Unternehmen verlegt verschiedene Börsenbriefe oder auch Informationsdienste, auch digitale Newsletter genannt. Für diese Publikationen besitzt das Unternehmen die Rechte, bzw. exklusive Lizenzen, diese auf eigenen Namen und Rechnung im deutschsprachigen Raum anzubieten.

Die angebotenen Publikationen sind Übernahmen bereits bestehender selbständiger Konzepte von Autoren und Herausgebern von dritter Seite. Diese Publikationen können in anderen Ländern von Dritten unter einem anderen Namen oder Handelsmarken angeboten werden. Das Unternehmen bearbeitet diese Publikationen, insofern nötig, für den deutschsprachigen Raum, ohne dabei den Inhalt wesentlich zu verändern.

4 Haftung und Gewährleistung über den Inhalt

Für den Inhalt der Publikationen, insofern es sich nicht um im wesentlichen werbliche Aktivitäten handelt, ist das Unternehmen nicht verantwortlich. Das Unternehmen schliesst daher jegliche Haftung und Gewährleistung für den Inhalt in den Publikationen aus. Für direkte oder indirekte Folgen die in Verbindung stehen können mit Informationen oder Empfehlungen aus den Publikationen (insbesondere Vermögensschäden, etc.) ist das Unternehmen nicht verantwortlich.

Für die Haftung gelten darüber hinaus in allen Fällen ergänzend die spezifischen Haftungs- und Gewährleistungsbedingungen der jeweiligen Publikationen.

Allgemein gilt zudem:

Insofern Wertpapiergeschäfte getätigt werden, erklärt der Leser/Abonnent der Publikation(en) ausreichend über die Risiken informiert zu sein. Das Unternehmen erfüllt hier keine Aufklärungsfunktion. Die bereitgestellten Informationen und Empfehlungen ersetzen nicht eigene Recherchen und dürfen nicht unreflektiert für Wahr oder Vollständig genommen werden. Es handelt sich um freibleibende allgemeine Informationen und Empfehlungen, die eine persönliche Beratung mit ihrer Hausbank oder einem persönlichen Anlageberater nicht ersetzen können. Die bereitgestellten Informationen kommen ausschließlich aus öffentlich zugänglichen Quellen deren Richtigkeit nicht garantiert werden kann.

Themen zur Besteuerung von Anlagen, sowie von Kapitalerträgen (Gewinne/Verluste) daraus sind ausdrücklich nicht geprüft und unterliegen nicht dem Verantwortungsbereich der Autoren oder des Verlages. Die Verantwortlichkeit dazu liegt allein beim Anleger selbst, bzw. dem Abonnent. Wir empfehlen eine Abstimmung in Steuerfragen mit einem Steuerberater, ihrer Bank/ihrem Broker oder dem zuständigen Finanzamt.

Die Empfehlungen stellen keine direkten Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar. Es sind lediglich Meinungen und Einschätzungen der Autoren, die durchaus auch falsch sein können.

In der Vergangenheit erzielte Ergebnisse sind keine Gewähr für zukünftige Ergebnisse. Es gehört zur Natur von Anlageentscheidungen das sie falsch oder nicht optimal sein können. Die Verantwortlichkeit von Anlageentscheidungen und die Haftung daraus liegt in allen Fällen beim Anleger selbst.

5 Vereinbarung über Newsletter Bezug

Eine Vereinbarung über die Zusendung von kostenlosen Newslettern aus der gesamten Angebotspalette von Anlage-Optimum B.V. mit der Absenderadresse ....@ao-publikationen.de. ist zustande gekommen, sobald der Interessent/Empfänger minimal seine E-Mail Adresse angemeldet und den Bezug bestätigt hat (Opt-in Mail). Der Interessent/Empfänger hat zu allen Zeiten die Möglichkeit, sich vom Bezug von Newslettern über die Website oder über Links in E-Mails für einen oder mehrere Publikationen wieder abzumelden.

6 Vertragsabschluß Abonnementbezug

Der Vertrag über den Abschluss eines bezahlten Abonnements kommt zustande, nachdem die Anmeldung gegeben und die Bezahlung des Abonnements erfolgt ist. Wird die Zahlung storniert und zurück gezogen, erlischt automatisch auch das Abonnement. Daneben besteht für jede neue Anmeldung das Widerrufsrecht.

7 Widerrufsrecht

 Abonnenten eines kostenpflichtigen Abonnements haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von minimal 14 Tagen (Prüf- oder Testperiode). Das Unternehmen gewährt ein ausgeweitetes Widerrufsrecht von 30 Tagen, gerechnet nach Bezahlungseingang.

Der Widerruf muß schriftlich erfolgen (auch per E-Mail) an die Adresse aboservice@ao-publikationen.de oder per Post an die Adresse: AO-Publikationen B.V., Liedekerkestraat 14, 5131CH Alphen (NL) und innerhalb der ersten 30 Tage bei uns eingegangen sein. Die Abmeldung wird direkt umgesetzt und der Zugang zu dem Dienst gesperrt.

8 Weitergehende Garantieleistung in Einzelfällen, sofern ausdrücklich vereinbart.

Das Unternehmen kann eine weitergehende Garantieleistung im Falle einer zwischenzeitlichen Kündigung des Abonnements (also vor Ablauf der abgesprochenen Laufzeit des Abonnements) geben. Eine vorzeitige Kündigung des Abonnements ist dann von beiden Seiten jederzeit möglich. In dem Fall wird die Abonnementsgebühr anteilig für jeden noch vollen Kalendermonat (30 Tage) anteilig zur gesamten abgesprochenen und bezahlten Laufzeit zurück bezahlt. Etwaige Gratis- Bezugsmonate aus Werbeaktivitäten oder Kulanzen sind dabei ausgeschlossen und zählen nicht mit.

9 Verlängerung eines Abonnements

Ein Abonnement wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Abonnenten verlängert. Dies erfolgt durch eine Verlängerungsanmeldung und durch gleichzeitige Bezahlung für den abgesprochenen Zeitraum. Eine automatische und damit vielleicht ungewünschte Verlängerung des Abonnements erfolgt bei uns aus Servicegründen nicht.

10 Preise

Die Preise der Dienstleistungen beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Kosten eines Abonnements sind im voraus für die abgesprochene Bezugsperiode zu bezahlen. Es gelten die genannten jeweiligen Preise der Publikationen. Der Bezug von als Gratis gekennzeichneten Newslettern ist kostenlos.

11 Kundenpflichten

Ein Abonnent verpflichtet sich für die Richtigkeit der gemachten Angaben im Rahmen der Anmeldung. Nachträgliche Veränderungen dieser Daten sind an das Unternehmen zu melden.

Ein Abonnent einer Publikation darf die ihm bereitgestellten Informationen und Empfehlungen ohne Zustimmung des Unternehmens nicht an Dritte weitergeben oder veröffentlichen. Die Nutzung ist ausschliesslich zu eigenen Zwecken erlaubt. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet. Der Zugang zum geschlossenen Teil der Website darf nicht Dritten zugänglich gemacht werden. Der Zugang ist durch ein Benutzername und Password zu schützen.

Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, Text, Bild und Marken, sowie  geistiges Eigentum, sind geschützt und liegen ausschließlich beim Unternehmen, bzw. direkt bei den jeweiligen ursprünglichen Herausgebern oder Autoren der Börsenbriefe.

Ist die Leistung nicht bezahlt oder ist der Abonnent in Zahlungsverzug werden die Dienste nicht bereitgestellt, bzw. wird das Abonnement mit direkter Wirkung gekündigt.

12 Pflichten des Unternehmens

Das Unternehmen verpflichtet sich zur Lieferung der abgesprochenen Dienste. Kann das Unternehmen die abgesprochenen Dienste aus Gründen höherer Gewalt oder aus anderen Gründen nicht mehr nachkommen, kann das Abonnement nach einer unangekündigten Unterbrechungsfrist von 4 Wochen ohne Lieferung der Dienste, gekündigt werden. Das Unternehmen haftet auch in diesen Fällen nicht für etwaige Schäden die direkt oder indirekt aus der Unterbrechung der Lieferung resultieren können.

Sofern das Unternehmen nicht mehr in der Lage ist den Lieferverpflichtungen nachzukommen und auch keinen gleichwertigen Ersatz bereitstellen kann, hat der Kunde das Recht zur Kündigung und auf Rückzahlung der zeitanteiligen (abgerundet auf volle Monate) Abonnementskosten.

Die Haftung des Unternehmens oder seiner Erfüllungsgehilfen bezieht sich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung ausschließlich auf grob fahrlässiges und vorsätzlich schädigendes Verhalten. Ein Schadensanspruch ist zudem begrenzt auf vorhersehbare Schäden, nicht auf unvorhersehbare Schäden und Folgeschäden.

Das Unternehmen haftet nicht für Schäden die dadurch entstehen, dass der Abonnent Informationen oder Empfehlungen zur Grundlage seiner Anlageentscheidungen macht. Das Unternehmen haftet auch nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen, noch für Schäden die direkt oder indirekt dadurch entstehen, dass der Abonnement von der Richtigkeit oder Vollständigkeit ausgegangen ist und diesen im weitesten Sinne vertraut hat. Vertragliche Vereinbarungen verjähren nach spätestens 2 Jahren soweit sie nicht auf Arglist beruhen.

Das Unternehmen ist nicht verantwortlich für den Inhalt von Links zu anderen Intenet Websites.

13 Datenschutz

Das Unternehmen verpflichtet sich zu einem sorgsamen Umgang mit den Daten von Newsletter Interessenten und Abonnenten. Selbstverständlich sind die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes Grundlage unseres Handelns. Daten werden grundsätzlich nur im Rahmen der eigenen Administration  gebraucht, eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Ausnahme besteht lediglich bei der Abwicklung von Zahlungen im Austausch mit Banken, Payment Service Providern oder anderen Anbietern von Bezahldiensten. Kundenbezogene Daten beziehen sich auf Namen und Adressen sowie Daten zur Abonnementsverwaltung.

Interessenten und Abonnenten sind ausdrücklich damit einverstanden das bei einem Besuch der Website die IP- Adresse gespeichert werden kann.

Interessenten und Abonnenten erklären sich ausdrücklich einverstanden damit, dass bei der Angabe einer E-Mailadresse für die Anmeldung zu einem Newsletter oder zu einem Abonnement, ihnen auch Werbeangebote für andere Publikationen des Unternehmens an die bekannte E-Mail Adresse zugestellt werden können. Dabei ist es dem Empfänger selbstverständlich freigestellt, dem durch eine Abmeldung über einen Abmeldelink im jeweiligen Mail jederzeit und dauerhaft zu widersprechen.

14 Sonstiges

Die eventuelle Nichtgültigkeit eines Bestandteils dieser Vereinbarung, bzw. Geschäftsbedingung, schließt nicht die Gültigkeit im übrigen aus. Anpassungen von Vertragsleistungen außerhalb dieser Absprachen bedürfen immer der schriftlichen Bestätigung.

Diese Vertragsbedingungen sind fester Bestandteil jeder Vereinbarung mit Interessenten oder Abonnenten. Ein Vertragsabschluß ohne Zustimmung ist nicht gültig.

Druck- und Setzfehler vorbehalten. Auch für die Bereitstellung digitaler Daten im Rahmen aller Publikationen gilt ein entsprechender Vorbehalt. Dies gilt im besonderen für Daten und Empfehlungen im Zusammenhang mit Wertpapieren und eigenen Angeboten.

Stand: 01. Februar 2010

AO- Publikationen B.V.